Mediendienst Ulrich Schlittenhardt (im Text “MUS”)
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltung der Bedingungen
(1) MUS erbringt Leistungen und Dienste ausschließlich auf der Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung, auch wenn dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.
(2) Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen können nur schriftlich vereinbart werden.
2. Zustandekommen und Kündigung
(1) Der Kundenvertrag tritt mit Transfer und Veröffentlichung der Kundendomain in Kraft.
(2) Das Vertragsverhältnis besteht 12 Monaten ab dem Tag der Veröffentlichung der Website. Es wird jeweils automatisch um weitere 12 Monate verlängert, wenn nicht mindestens drei Monate vor Ablauf des Abrechnungszeitraums schriftlich gekündigt wird.
3. Leistungsumfang
(1) Der MUS ermöglicht dem Kunden, dessen Informationen im Internet verfügbar zu machen und Rückmeldungen über das Internet zu erhalten. Der MUS bietet die hierzu nötige Beratung, Domainverwaltung, CMS-Einrichtung und SSL-Verschlüsselung. Der Umfang der Leistungen wird mündlich vereinbart und drückt sich in einem konkreten Angebot von Seiten des MUS aus.
(2) Der MUS bietet tagsüber technische Unterstützung an fünf Wochentagen an. Ziel seiner Leistungen ist es, den Kunden in die Lage zu versetzen, seine Webpräsentation eigenständig aktuell halten zu können. Gelegentliche administrative Leistungen (Einrichtung von Mailadressen, Updates etc.) sind in den Kosten enthalten. Aufwendige Neustrukturierungen der Website müssen jeweils besprochen werden. Die dafür entstehenden Kosten werden in der Jahresabrechnung angegeben.
4. Pflichten des Kunden
(1) Der Kunde ist verpflichtet, die Dienste des MUS sachgerecht zu nutzen. Insbesondere ist er verpflichtet, die sie nicht mißbräuchlich oder rechtswidrig zu nutzen, sowie bei ihrer Nutzung die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördlicher Auflagen sicherzustellen. In diesem Kontext sei besonders auf die wettbewerbs- und presserechtlichen Bestimmungen hingewiesen. Insbesondere sind jugendgefährdende, volksverhetzende, verleumderische, beleidigende, sachlich unrichtige oder wettbewerbsrechtlich unlautere Veröffentlichungen auf dem Reseller-Server des MUS zu unterlassen. Der MUS ist nicht verpflichtet, die Zulässigkeit der vom Kunden gelieferten Daten zu prüfen.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Grundsätze des Datenschutzes zu befolgen und auf eine vollständige und aktuelle Datenschutzerklärung zu achten.
(3) Der Kunde haftet für alle Schäden, die dem MUS dadurch entstehen, daß er seine Dienste mißbräuchlich oder rechtswidrig verwendet, oder seinen sonstigen Pflichten nicht nachkommt. Dies gilt unabhängig davon, ob der MUS die Zulässigkeit der vom Kunden eingepflegten Daten geprüft hat (zum Beispiel im Falle einer Urheberrechtsverletzung).
(4) Verstößt der Kunde gegen eine der genannten Pflichten, kann der MUS das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
5. Zahlungsbedingungen
(1) Die vereinbarten Entgelte sind jährlich im Voraus zu zahlen. Die jährlichen Rechnungen werden im Januar zugestellt.
(2) Der MUS stellt dem Kunden die vereinbarten Kosten für das Hosting jeweils im Januar in Rechnung. Der Jahresbeitrag kann auch in mehreren Teilüberweisungen beglichen werden (Dauerauftrag).
(3) Außergewöhnliche Leistungen des laufenden Jahres (Designentwicklung o.ä.), erscheinen in der jährlichen Rechnung.
6. Haftung und Haftungsbeschränkung
Bei Ausfall von Netzdiensten wegen einer technischen Störung, die außerhalb des Verantwortungsbereiches des MUS liegt, erfolgt keine Rückvergütung von Entgelten. Bei Störungen, die in den Verantwortungsbereich des MUS fallen, können zu einem Preisnachlass führen, wenn sich die Ausfallzeit über mehr als eine Woche erstreckt.
7. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Karlsruhe.
Mediendienst Ulrich Schlittenhardt